1. Pflichtangaben nach TeleMedienGesetz (TMG)

Verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes ist die Bürgermeisterin der Stadt Angermünde

Anschrift und Kontakt:
Stadt Angermünde
Die Bürgermeisterin

Markt 24, 16278 Angermünde
Telefon: 03331 26000
Fax: 03331 260045
E-Mail: stadt@angermuende.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE139043961
Leitweg-Identifikationsnummer: 12-12992262176135-38

Die Stadt Angermünde ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch die Bürgermeisterin.

Ansprechpartner für das Internetangebot:
Stadt Angermünde
Christin Neujahr
Telefon: 03331 260067
Fax: 03331 260045
E-Mail: ch.neujahr@angermuende.de

Die behördliche Datenschutzbeauftragte:
Stadt Angermünde, Datenschutzbeauftragte
Simone Rolke
Telefon: 03331 260022
Fax: 03331 260045
E-Mail: datenschutz@angermuende.de

Gestaltung, Realisierung:
VR-EASY GmbH
Brüderstraße 19
16278 Angermünde
Telefon: 03331 – 365 55 80
E-Mail: info@vr-easy.com
vr-easy.com

Technischer Betrieb:
Format Werbe GmbH
Ringstraße 14
16303 Schwedt/Oder

Geschäftsführer:
Reno Schartow, Udo Gundlach
Telefon: 03332 418081
Fax: 03332 418082
E-Mail: info@formatwerbung.de

2. Haftungsausschluss bei Aktualitätsproblemen oder inhaltlichen Fehlern

Wir haben stets die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in dieser Internetpräsenz bereitgestellten Informationen zum Ziel. Dennoch können Fehler und Unklarheiten nicht ausgeschlossen werden. Sollten Sie der Ansicht sein, dass inhaltliche Fehler oder nicht aktuelle Informationen bereitgestellt werden, so weisen Sie uns bitte per E-Mail an info@angermuende.de darauf hin. Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

3. Haftungsausschluss für externe Links

Wir sind als Inhaltsanbieter für die „eigenen Inhalte“, die wir als Stadt Angermünde zur Nutzung bereitstellen, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. In dieser Internetpräsenz existieren Querverweise („Links“) auf von anderen Anbietern bereitgehaltene Inhalte. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben, wir auf diese Inhalte ausdrücklich Bezug nehmen und es für uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, sind aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir innerhalb dieser Seiten verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Soweit somit nicht ausdrücklich auf Inhalte Bezug genommen wird, kann eine Kenntnis insbesondere aktueller Inhalte nicht vorausgesetzt werden.Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle Seiten unseres Internetauftrittes unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für alle auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte wie

• Texte
• Bilder
• Grafiken
• Layout einschließlich der Gesamtanordnung auf den Webseiten

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, auch nur von Teilen, in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung – auch im Internet – ist nur nach unserer vorherigen schriftlichen Genehmigung gestattet. Die kommerzielle Nutzung jeglicher Bestandteile dieses Internetauftrittes ist nicht gestattet! Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind nur mit korrekter und vollständiger Quellenangabe gestattet. Die vorherige, schriftliche Genehmigung zur Publikation der Webseiten für eine private, nicht kommerzielle Nutzung kann im Einzelfall die Online-Redaktion erteilen. Die unerlaubte Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Wir sind bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Im Falle der Verlinkung mit der Website der Kommune ist aber jeder Websitebetreiber verpflichtet, auf eigene Verantwortung den Inhalt der jeweiligen Seite zu prüfen und gegebenenfalls seinen Link zu entfernen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Alle Bilder – soweit nicht anders angegeben – stammen aus dem Bestand der Stadt Angermünde. Diese Bilder wurden – soweit nichts anderes vermerkt ist – durch Mitarbeiter der Stadt Angermünde erstellt. Die Rechte für veröffentlichte, von Stadt Angermünde selbst oder durch Mitarbeiter erstellte urheberrechtlich geschützte Werke bleiben ebenfalls allein bei Stadt Angermünde. Eine Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Verarbeitung und/oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

5. Verwendung der E-Mail-Adressen – Information zur elektronischen Kommunikation

Die angegebenen E-Mail-Adressen dienen zunächst grundsätzlich der Kommunikation ohne elektronische Signatur und/oder Verschlüsselung. Stadt Angermünde hat jedoch den elektronischen Zugang für E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur eröffnet. Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Die elektronische Form entwickelt die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform (Schriftform).

Darüber hinaus stellt die Stadt Angermünde für E-Mails mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten die zentrale E-Mail-Adresse

stadt@angermuende.de

zur Verfügung, womit der elektronische Zugang gemäß § 2 Abs. 1 E-Gouvernement-Gesetz (EGovG) gegeben ist. Wir weisen jedoch in diesem Zusammenhang darauf hin, dass nur qualifiziert elektronisch signierte Dokumente eine rechtlich angeordnete Schriftform ersetzen können. Bitte geben Sie in Ihrer E-Mail Ihre postalische Adresse sowie den gewünschten Empfänger mit Fachbereich so genau wie möglich an. Ihre E-Mail kann mit diesen Angaben schneller weitergeleitet werden.

Technische Rahmenbedingungen E-Mail
Bitte beachten Sie für die Übermittlung Ihrer signierten Dokumente folgende technische Hinweise:

5.1. Dateiformate

In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code, automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden. Weitere Formate werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung angenommen. Sollten Ihre Dateianhänge nicht verarbeitet werden können, wird Ihnen dies umgehend mitgeteilt. Folgende Dateiformate werden als Anhänge akzeptiert:

• pdf, xps, txt, csv, xml, rtf, docx, xlsx, ppsx, pptx, odt, ods, odp, jpg und bmp

5.2. Zertifikat/Signatur

Die Stadt Angermünde akzeptiert nur Signaturen, die mit dem Zertifikat eines bei der Bundesnetzagentur akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieters erstellt wurden. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie auf der Website der Bundesnetzagentur (http://www.nrca-ds.de/ZDAliste.htm). Jedes Dokument ist separat zu signieren.

5.3. Dateigröße

Die Gesamtgröße einer E-Mail inklusive aller Anhänge ist auf eine Größe von 10 Megabyte (MB) beschränkt. Größere E-Mails können technisch nicht verarbeitet werden.

5.4. Verschlüsselung

Die Stadt Angermünde nimmt derzeit keine verschlüsselten Mails an. Beim Empfang von E-Mails werden diese automatisiert im Hinblick auf Spam- und Sicherheitsgesichtspunkte geprüft. Wenn Ihre E-Mail nicht den genannten Kriterien entspricht, wird sie nicht zugestellt. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. Bitte beachten Sie: Bescheide und andere Mitteilungen, die einem rechtlichen Schriftformerfordernis unterliegen, werden von der Stadt Angermünde bis auf weiteres in Papierform versandt.

6. Rechtswirksamkeit

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

7. Zugang elektronischer Rechnungen

Der Zugang von elektronisch erstellten Rechnungen (in der Regel im PDF-Format bzw. im PDF/A-Format) ist unter der E-Mailadresse e-rechnungen@angermuende.de ab sofort möglich. Entsprechend gesetzlicher Vorgaben werden in absehbarer Zeit auch andere Wege der Zustellung freigegeben.